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		<title>EVP Köniz - Evangelische Volkspartei</title>
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		<description>EVP Köniz - Aktuelle Mitteilungen</description>
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			<title>EVP Mitteilungen Köniz: Mai 2012</title>
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			<description>Grusswort des Ko-Präsidenten
/ HV 2012
/ Teilrevision Bildungsreglement
/ Gedanken im Bundeshaus
/ Jugendtreff Liebefeld
/ Bernhard Zaugg über 123 Tage Gemeinde-Parlamentarier</description>
			<content:encoded><![CDATA[<link http://www.evp-koeniz.ch/uploads/media/2012-1.pdf - external-link-new-window>mehr</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 14 May 2012 14:05:00 +0200</pubDate>
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			<title>Bericht der Parlamentssitzung vom 30. April 2012</title>
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			<description>Kredite bewilligt, Tramdiskussion nach wie vor verhärtet.</description>
			<content:encoded><![CDATA[Schulanlage Niederwangen: Der Raumbedarf ist ausgewiesen und das Projekt mit dem vorfabrizierten Modulbau ist kostenmässig günstig. Nach 20 jähriger „Geschichte“ bewilligte das Parlament den Kredit von 4,6 Mio. einstimmig.

Ausführungskredit für Wasserleitungen und Strassenerneuerung. . Diese Erneuerungen werden vermutlich 5-10 Jahre vorgezogen. Weshalb? Weil das EWB am Talbrünnliweg, an der Feldeggstrasse und an der Schlossstrasse die Gasleitungen aus Sicherheitsgründen ersetzen muss. Um die Strasse nicht mehrmals innerhalb von ein paar Jahren aufzureissen, bzw. um über alles gesehen Kosten zu sparen (sogenannte Synergien zu gewinnen), werden nun auch 80 jährige Wasserleitungen ersetzt und die Strasse erneuert. Kosten 1,1 Mio, Einsparungen um 350‘000.-

Teilrevision des Bildungsreglements: Es wird eine parlamentarische Kommission eingesetzt, die unter anderem auch eine Empfehlung zum Erhalt oder Aufhebung der Spez-Sek-Klassen abgeben wird. Für die EVP wird Bernhard Zaugg in die Kommission Einsitz nehmen.

Mahngebühren und Verzugszins: Ab der 2. Mahnung kostet es Fr. 50.- und der Verzugszins beträgt 5%. Beinahe hätte die Diskussion darüber das Geld der ersten 28 Mahnungen verschlungen (wegen höheren Sitzungsgeldern für das länger tagende Parlament), doch der FDP-Antrag für Mahngebühren von Fr. 30.- wurde nach einem doppelten verbalen Schlagabtausch klar abgelehnt.

Diskussion zu Tram Region Bern und S-Bahn S6 (Bern-Schwarzenburg). Von BDP Seite wird versucht das Tramprojekt Köniz zu verhindern. Von dieser Seite wurden&nbsp;deshalb Vorstösse eingereicht die versuchen die S-Bahn zu pushen bzw. das Tramprojekt Köniz vor dem Stimmvolk zu isolieren. Bei den Diskussionen zu diesem Thema ist nach wie vor eine Verbissenheit zu spüren, die einen Aussenstehenden (und –hörenden) vermuten lassen würde, es gebe Menschen mit 4 Stimmbänder, einem Ohr und einem Tunnelblick-Auge. Sorry liebe Ratskollegen.]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Mon, 30 Apr 2012 23:38:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Vernehmlassung Bildungsregelement</title>
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			<description>Die EVP Köniz hat zum Entwurf eines neuen Bildungsreglements detailliert Stellung genommen. Sie äussert sich positiv zur Einführung der Basisstufe, verlangt eine aussagekräftigere Angabe der Zusatzkosten für die Spez-Sek Klassen an der Lerbermatt und beleuchtet die kritischen Punkte im Modell mit nur einer Schulkommission.</description>
			<content:encoded><![CDATA[<link fileadmin/user_upload/OP_Koeniz/Beispieldateien/Vernehmlassung_Bildungsreglement_EVP.pdf>Link zur Stellungnahme</link>]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 18 Apr 2012 23:28:00 +0200</pubDate>
			
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			<title>Bericht der Parlamentssitzung vom 19. März 2012</title>
			<link>http://www.evp-koeniz.ch/de/home-evp-koeniz/detail/artikel/2012/mar/bericht-der-parlamentssitzung-vom-19-maerz-2012.html</link>
			<description>Ein wichtiges Geschäft (Überbauungsordnung Ried), ein formales (Kreditabrechnungen), zwei engagierte Diskussionen (Rappentöri und obligatorischer Schwimmunterricht), ein hoffentlich nachhaltiger Anstoss (Wohnungsbau mit gemeinnützigen Wohnbauträgern) und ein unerfreulicher Einblick in eine vermutlich leidige Angelegenheit (kibe).</description>
			<content:encoded><![CDATA[Die Überbauungsordnung Ried Ost wurde einstimmig gelobt und genehmigt. Die bisherige Überbauungsordnung soll abgelöst werden und eine Reihe von Bauprojekten ermöglichen, die den heutigen Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechen. Mehr „Freiraum“, familienfreundlicher und umweltbewusster sind die wichtigsten Stichworte.

Die Diskussion zur in (Vor-)Planung befindlichen Überbauung im Rappentöri verlief deutlich weniger harmonisch. Zankapfel sind Anzahl Parkplätze und der Anteil für die Wohnnutzung. Hintergrund sind eine misslungene Ideenkonkurrenz, Verschieben auf die Ortsplanungsrevision und ein neues, noch wenig transparentes Suchen nach einer „qualitativ hochwertigen“ Wohnüberbauung plus möglichst eingeschränkter gewerblicher Nutzung. Weiterhin genaues Hinschauen ist gefragt.

Der obligatorische Schwimmunterricht wird in Zukunft rund 180‘000.- pro Jahr kosten. Selbstverständlich stellt sich jede Partei hinter dieses Anliegen. Und wenn es dann um die Finanzen geht, hat der Gemeinderat das letzte Wort. Wir nehmen an, dass er des Volkes Stimme gehört hat.

Die Diskussion zu den gemeinnützigen Wohnbauträgern zeigte 2 Ergebnisse: 1. alle finden gemeinnützigen Wohnbau&nbsp; gut. 2. Bürgerliche wollen einen Baurechtszins, der nicht künstlich niedrig gehalten wird. Nun ist es am Gemeinderat ein Projekt aufzugleisen und dem Parlament vorzuschlagen.

Da der Autor dieser Zeilen die Geschichte bei der kibe nicht kennt, verzichtet er auf die sorgfältige Wahl von Worten, die eine unerfreuliche Situation mangelhaft zu beschreiben versuchen. Versuchen wir dafür etwas Vorfreude fürs Wacker-Preis-Fest vom 23. Juni aufkommen zu lassen. Sogar eine Bundesrätin werde dabei sein, liess uns der Gemeindepräsident wissen.]]></content:encoded>
			
			
			<pubDate>Wed, 21 Mar 2012 19:42:00 +0100</pubDate>
			
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