Bericht der Parlamentssitzung vom 2. Mai 2011

Vorspeise

Angefangen hat die Sitzung ja ganz einträchtig.

1. Kreditabrechungen mit  40:0 Stimmen zustimmend zur Kenntnis genommen.
2. Reorganisation der Gemeindeverwaltung einstimmig angenommen.
3. Kredit für Lärmschutzwände an der Landorfstrasse einstimmig bewilligt.

Hauptgang

Und dann ging es um die Belagsanierung und den Wasserleitungsersatz an der Landorfstrasse Ost. Hier hat die GPK eine Teilrückweisung der umstrittenen Punkte „Verlegen der Bushaltestelle Mösliweg in Fahrtrichtung Niederwangen“ und „Überprüfen des Konzepts für die Führung des Veloverkehrs“ beantragt. Die Lager waren ziemlich untypisch. EVP/CVP/GLP, Grüne und SVP äusserten sich im Sinne einer Rückweisung; BDP, FDP und der Grossteil der SP waren für die Annahme der Vorlage. Die Voten wogten hin und her und bevor es ans Abstimmen ging, war es höchste Zeit für die Pause.

• Die erste Abstimmung betraf die Rückweisung des ganzen Geschäfts. Abgelehnt.
• Bei der Abstimmung über die Teilrückweisung wurde der Antrag des GPK noch durch einen Zusatz des Rechtsdienstes ergänzt, wonach der zurückgewiesene Teil am 22. August dem Parlament erneut vorgelegt werden soll. Der Rechtsdienst befand nämlich, dass eine Teilrückweisung nur rechtens ist, wenn sie eine Frist angibt, welche die unverzögerte Durchführung des nicht zurückgewiesenen Teils des Geschäfts ermöglicht.
• Nun wurde ein Sitzungsunterbruch anberaumt und die GPK streckte die Köpfe zusammen um zum Schluss zu kommen, dass sie mehrheitlich der Meinung sei, dass sie keine Frist in der Teilrückweisung wolle. Mit 12:22 Stimmen wurde die Teilrückweisung schliesslich abgelehnt.

Der Leser möge sich ausdenken was passiert wäre, wenn das Resultat umgekehrt ausgefallen wäre. Der Gemeinderat hätte mehrheitlich eine Teilungültigkeitserklärung der Parlamentsabstimmungen beschlossen und der Rechtsdienst hätte zwecks unverzögerter Durführung  der Strassensanierung die GPK zu Fronarbeit in Form einer Teilausgrabung der Wasserleitung verpflichtet…. So aber konnte schliesslich noch über die Bewilligung des gesamten Kredits für die Sanierung des Abschnitts vom Weiermatt-Kreisel bis zur Haltestelle Landorf abgestimmt werden, und der wurde mit 31:3 Stimmen angenommen.

Dessert

Zu hören waren heute während der Sitzung diverse verbale Schläge an die Adresse anderer Parteien, und auch zum Schluss lieferten 2 während der Sitzung eingereichte Vorstösse zum Thema „Untergymer und Stabilisierungsprogramm“ Stoff für solche Gefechte.

Gehört zum Geschäft mag man sagen. Ich denk da lieber an den neuen Ausdruck, den ich heute gelernt habe: Power Paint Präsentation – Schöner kann man es kaum sagen, was sich da gewisse Parlamentarier für die Unterstützung ihrer Voten wünschen.