Wie kann ich den Pelz waschen ohne dass meine Seite nass wird?

Dies war das Motto der Debatte über den Voranschlag 2011. Nach der Rückweisung im November gab es am 13.12. eine Debatte, die sich in 3 Phasen gliedern lässt. Phase 1: Gespräche vor der Parlamentssitzung. Da haben die Fraktionspräsidien 2x frühmorgens mit dem Gemeindepräsidenten gesprochen und sich die Antwort der Gemeinderats erklären lassen. Weiter haben, insbesondere auf bürgerlicher Seite, eine ganze Reihe intensiver Gespräche stattgefunden. Denn eine 2. Rückweisung wäre beim Stimmbürger wohl schlecht angekommen. Phase 2: In der Eintretensdebatte im Parlament werden die Positionen nochmals erklärt und die  „Gegenseite“ schlecht gemacht („der Gemeinderat verhält sich undemokratisch und macht auf Arbeitsverweigerung“). Wir haben in der Fraktion dem bewusst entgegengewirkt und versucht aufzuzeigen, dass von allen Seiten auch konstruktive Schritte unternommen wurden.  Phase 3: In 21 Abstimmungen wurden die einzelnen Spar- und Nicht-Sparanträge behandelt und verworfen oder angenommen. Dabei ist klar geworden, dass Sparen eine Kunst ist, wie sie das Eingangs erwähnte Motto beschreibt und in der Praxis darauf hinausläuft: Wie finde ich eine Mehrheit für meine Anliegen. Anonyme Einsparungen beim Personal von 400'000.-  sind nun mal einfacher zu machen als z.B. die Halbierung der Beiträge an das Jugendorchester und die Musikvereine. In der Regel haben sich die Bürgerlichen (inkl. CVP) mit ihren Anträgen durchgesetzt. Und so kam es in Phase 3a zur Schlussabstimmung, in welcher der Voranschlag mit einem budgetierten Defizit von einer guten halben Million Franken angenommen wurde.

Was machen wir nächstes Jahr besser? Beim Sparen müsste es eigentlich nach dem Sprichwort gehen, wo gehobelt wird, da fallen Späne. In diesem Jahr haben wir im Parlament praktisch nur Kosmetik gemacht. Echtes Sparen sieht anders aus. Wir werden in Zukunft kaum darum herum kommen, durch echten Verzicht das Budget im Gleichgewicht zu behalten. Dies ist ein anspruchsvoller Prozess. In der Gemeinde Köniz soll im Februar eine Finanzkommission gewählt werden, die sich mit Rechnung und Budget auseinandersetzen soll. Voraussichtlich ab April kann sie ihre Arbeit aufnehmen. Ob es ihr gelingen wird, da einen gangbaren, konstruktiven und mehrheitsfähigen Weg zu finden, bleibt abzuwarten. Das Parlament kann das nicht, aber ein Blick in die Arbeit anderer, gut geleiteter Kommissionen lässt hoffen. Der Gemeinde Köniz ist es zu wünschen.

Ein Geschäft möchte ich noch erwähnen. Das Parlament stimmte der Förderung der „Gebäudeausweise der Kantone plus“ zu (GEAK-plus). Hausbesitzer, die ihr Haus auf die Energieeffizienz prüfen lassen und einen Bericht mit Sanierungsvorschlägen wollen, erhalten einen Betrag von Fr. 800.- (Ein- und Zweifamilienhäuser) bzw. 1200.- (Mehrfamilienhäuser) an die Kosten dieses Berichts, falls sie auch eine förderungswürdige Sanierungsmassnahme durchführen lassen.

Hermann Gysel